AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN VERKAUF (AGB)
der ISIS Innovation Center GmbH
1) Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, seien sie elektronisch, telefonisch, per FAX, per Brief oder e-mail zustande gekommen. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf AGB des Kunden wird widersprochen.
2) Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments von ISIS Innovation Center GmbH stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von ISIS Innovation Center GmbH zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Etwaige Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet. Eingangsbestätigungsmails sowie die Aufnahme telefonischer Bestellungen stellen keine verbindliche Annahme des Angebots durch ISIS Innovation Center GmbH dar.
3) Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten somit die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden zusätzlich berechnet.
4) Lieferung und Transport
Die angegebenen Liefertermine gelten nur dann als vertraglich vereinbarte Fix-Termine, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Ansonsten handelt es sich bei Lieferfristen um Circa-Fristen. Aus einer Überschreitung der voraussichtlichen Liefertermine können keine Ersatzansprüche hergeleitet werden. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger / Kunde unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer / Versanddienst zu machen. Sonstige erkennbare Schäden sind innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware zu melden. Wird die Ware im Zuge der Ingebrauchnahme/Montage beschädigt/angebohrt, ist eine Rücknahme nicht möglich, da dies über den Rahmen einer üblichen Prüfung hinausgeht.
Rücksendungen sind nach schriftlicher Genehmigung durch
ISIS Innovation Center GmbH, ausschließlich "frei" an:
ISIS Innovation Center GmbH
Handelsweg 1
46485 Wesel
zu senden. Die entstehenden Porto Kosten werden dem Kunden im Falle einer gerechtfertigten Rücksendung erstattet.
Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen und zu Lasten des Kunden zurückgesendet.
5) Widerrufsrecht für Verbraucher
Hier wird verwiesen auf unsere gesonderte Widerrufsbelehrung.
6) Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse oder bei Abholung am Standort von ISIS Innovation Center GmbH. Für Bestellungen aus dem Ausland gilt die Zahlung gegen Vorauskasse als vereinbart.
7) Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ISIS Innovation Center GmbH. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an.
8) Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine darüber hinausgehende Garantie übernehmen wir nicht. Garantiezusagen des Herstellers begründen keinen Rechtsanspruch gegenüber ISIS Innovation Center GmbH.
9) Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet ISIS Innovation Center GmbH lediglich in Höhe des nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittschaden. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die Ware ist unmittelbar nach Erhalt auf Transportschäden zu prüfen. Eventuelle Transportschäden sind auf dem Lieferschein vom Anlieferer zu quittieren, spätere Reklamationen zu Transportschäden können nicht berücksichtigt werden. Gegenüber Unternehmen haftet ISIS Innovation Center GmbH bei leichter fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
10) Datenschutz
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seine Daten für die Dauer der Geschäftsbeziehung bei ISIS Innovation Center GmbH gespeichert werden. Er erklärt sich hiermit einverstanden.
11) Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht[nbsp]
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Wesel als vereinbarter Gerichtsstand. ISIS Innovation Center GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist Wesel. Sollten diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine der Vertragsparteien darstellen würde.
ISIS Innovation Center GmbH, Handelsweg 1, 46485 Wesel,
Telefon: 0281/3 38 38-0 - FAX-Nr.: 0281/33839-30
e-mail: information@isis-ic.com